Ab 30. November 2011 müssen Fernseher im Handel ein Energieeffizienzetikett tragen, das Verbrauchern die Wahl eines Strom sparenden Gerätes erleichtert. Das von Kühlschränken und Waschmaschinen bekannte EU-Label stuft TV-Geräte unter Berücksichtigung ihrer Bildfläche in eine Effizienzklasse von A (geringer Stromverbrauch, grüner Balken) bis G (hoher Stromverbrauch, roter Balken) ein.

Neue Pkw müssen beim Verkauf oder Leasing ab 1. Dezember 2011 mit einer farbigen CO2-Effizienzskala von A+ (effizient) bis G (ineffizient) gekennzeichnet werden. Da bei gleichen Emissionen schwere Autos besser eingestuft werden als leichte, sollten Kunden vor allem den Kraftstoffverbrauch und die ebenfalls auf dem Label angegebenen jährlichen Kosten für Kraftstoff und Kfz-Steuer vergleichen.

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Durch ein Gesetz zur Neuordnung des Energieverbrauchskennzeichnungsrechts sollen Vorgaben der Europäischen Union in deutsches Recht umgesetzt werden. Dies betrifft die Ausdehnung der Kennzeichnungspflicht auf weitere energieverbrauchsrelevante Produkte (z. B. Autoreifen) und eine Stärkung der Marktüberwachung.

Die DUH beteiligte sich an der Verbändeanhörung im November 2011 mit einer Stellungnahme zum Gesetzentwurf. Sie kritisierte insbesondere, dass keine Fristen für die Benennung von Marktaufsichtsbehörden und die Erstellung von Überwachungskonzepten im Gesetz verankert werden sollen. Zudem fehlen inhaltliche Vorgaben für die Ausgestaltung der Marktüberwachungskonzepte.

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In der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist bereits seit Jahren entschieden, dass eine umweltfreundliche Werbeaussage nur dann gemacht werden darf, wenn aus der Werbung hervorgeht, welchen umweltbezogenen Vorzug das beworbene Produkt hat. Als klageberechtigter Umwelt- und Verbraucherschutzverband geht die DUH auch mit juristischen Mitteln gegen Verbrauchertäuschung vor, wenn die werbenden Unternehmen ihr rechtswidriges Verhalten nicht unterlassen.

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In einem wegweisenden Urteil entschied der Bundesgerichtshof im Februar 2010, dass die PKW-Energieverbrauchskennzeichnungspflicht auch für „Luxus-Spaßautos“ der Premiumklasse gilt. Der BGH hat damit unmissverständlich klar gestellt, dass die Hersteller und Händler von Limousinen und schweren Sportwagen rechtlich nicht besser gestellt werden als die Produzenten von Klein- und Mittelklassewagen. Ein lex Lamborghini und Bentley gibt es nicht.

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Die große Bedeutung und Förderungswürdigkeit der Energieeffizienz ist in der Energiepolitik unumstritten. Die EU-Kommission beziffert das Einsparpotenzial in der EU allein durch kosteneffiziente bzw. sich amortisierende Maßnahmen auf bis zu 100 Mrd. Euro pro Jahr. Die DUH setzt sich dafür ein, dass Energieeffizienz zur allgemeinen Leitlinie bei der Entwicklung und Nutzung neuer Produkte wird.

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